Als Aosman Dynamo weiter schoss, wurde Modica Vater

TOP

Blut und Zähne verloren! Dieser Eislöwe muss jetzt ganz stark sein

NEU

Aus einem Missgeschick macht dieser Mann was Cooles

ANZEIGE

Nachdem er blutig geprügelt wird, erholt er sich so...

NEU

Dieses Baby kriegt nur zu essen, was in Sachsen wächst

ANZEIGE
8.461

Thema Asyl: Innenminister plant Sondereinheiten

Dresden - Immer mehr Ausländer kommen nach Sachsen. Wie geht der Freistaat damit um? Und wie sind die aktuellen Montagsproteste in Dresden einzuordnen? Innenminister Markus Ulbig im MOPO24-Interview.
Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) spricht im MOPO24-Interview Klartext zum heiß diskutierten Thema Asylpolitik.
Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) spricht im MOPO24-Interview Klartext zum heiß diskutierten Thema Asylpolitik.

Dresden - Seit Wochen gibt es in Sachsen ein großes Thema, das die Menschen extrem bewegt: Immer mehr Asylbewerber sollen im Freistaat untergebracht werden. Mehr Heime werden eingerichtet - und gleichzeitig gehen die Menschen auf die Straße und protestieren.

Morgenpost-Chefredakteur Robert Kuhne (44) traf Sachsens Innenminister Markus Ulbig (50, CDU), um mit ihm über die aktuelle Lage zu sprechen.

MOPO24: Herr Innenminister, was halten Sie von den aktuellen Montagsprotesten von PEGIDA?

Markus Ulbig: Die Entwicklung sehe ich mit Sorge. Ich denke nicht, dass alle, die da mitlaufen, Nazis oder Rechte sind. Aber wir müssen genau hinsehen, ob nicht unter den Organisatoren Rattenfänger sind - und undemokratische Populisten, die eine Stimmung wie Wasser auf ihre Mühlen nutzen.

Im Staatsministerium des Inneren trafen sich Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) und Morgenpost-Chefredakteur Robert Kuhne (44).
Im Staatsministerium des Inneren trafen sich Innenminister Markus Ulbig (50, CDU) und Morgenpost-Chefredakteur Robert Kuhne (44).

MOPO24: Welche Stimmung? Was ist aus Ihrer Sicht das Thema von PEGIDA?

Markus Ulbig: Auf den Plakaten steht „Anti-Salafismus“ oder „gegen religiöse Radikalisierung“. Das kommt daher wie „gegen Terror und für Menschlichkeit“ - das wäre zu platt. Andere Sprüche richten sich „gegen Überfremdung“. Das zeigt schon in eine Richtung. Ich bin sicher, ein Grund der Aufregung bei PEGIDA ist die steigende Zahl der Asylbewerber.

MOPO24: Wo sehen Sie aktuell die Probleme beim Thema Asyl?

Markus Ulbig: Zuerst ist es natürlich schwer für die Städte und Gemeinden, genug Platz zu finden, um alle Asylbewerber vernünftig unterzubringen. Das ist nicht trivial. Neue Heime werden gebraucht und natürlich schreit keine Ortschaft und keine Gemeinde „hier!“ bei diesem Thema. Da muss noch viel mehr informiert und erklärt werden. Denn jeder Asylbewerber braucht zunächst mal mindestens für die Dauer des Asylverfahrens ein Dach über dem Kopf.

"Da muss noch viel mehr informiert und erklärt werden." Aufklärungsarbeit ist aber auch für Ulbig nur der erste Schritt.
"Da muss noch viel mehr informiert und erklärt werden." Aufklärungsarbeit ist aber auch für Ulbig nur der erste Schritt.

MOPO24: Ist Information und Aufklärung denn schon alles, was der Staat tun kann?

Markus Ulbig: Wir müssen Verständnis gewinnen, ja. Wir müssen aber auch unterscheiden. Es gibt Asylbewerber, die verfolgt werden oder aus Kriegsgebieten kommen, wie Syrien oder Irak. Völlig klar: In diesen Fällen müssen wir helfen und Asyl gewähren. Es gibt aber auch Asylbewerber, die haben keinen Anspruch, in Deutschland zu bleiben. Die müssen schlicht und einfach wieder ausreisen. Das müssen wir auch durchsetzen, notfalls mit Zwang durch die Polizei.

MOPO24: Wächst eigentlich die Kriminalität im Umfeld der Heime?

Markus Ulbig: Man soll die Dinge nicht schönreden. Natürlich gibt es auch Kriminalität im Umfeld von Asylbewerberheimen. Es gibt auch Asylbewerber, die immer wieder stark auffällig werden bei der Polizei. Das will ich nicht verschweigen. Aber klar ist auch, dass das eine kleine Gruppe ist, der wir uns gesondert annehmen. Denn diese wenigen Intensivtäter unter den Asylbewerbern vergiften die Stimmung in der Gesellschaft für alle anderen, die wirklich unsere Hilfe brauchen.

MOPO24: Drücken sich Politiker bislang vor diesem Thema?

Markus Ulbig: Manche haben vielleicht die Sorge, als ausländerfeindlich dazustehen. Ich habe bei dem Thema immer klar unterschieden. Wer hat Recht auf Asyl? In diesen Fällen sind wir uns alle einig. Und wer muss Deutschland wieder verlassen? Da sollten wir Recht und Gesetz künftig konsequenter durchsetzen. Und zuletzt: Wie gehen wir mit straffälligen Asylbewerbern um?

MOPO24: ... und wie gehen wir mit ihnen um?

Markus Ulbig: Das ist aktuell wirklich ein Kernthema. Ich werde deshalb, das sage ich Ihnen hier exklusiv, eine spezialisierte Gruppe bei der Polizei einsetzen, die sich mit den straffälligen Asylbewerbern intensiv beschäftigen wird. Wir beginnen als Modell in Dresden und wollen sie dann im ganzen Land einrichten.

MOPO24: Wer arbeitet in diesen Sondereinheiten?

Markus Ulbig: In erster Linie Ermittler und Fachleute, die sich mit Strafrecht und Ausländerrecht gleichermaßen auskennen. Denn oft beeinflussen sich Abschiebung und Strafverfahren gegenseitig. Es darf nicht sein, dass einer, der kein Recht auf Asyl hat und dann noch schwer straffällig geworden ist, durch das Zusammentreffen von Strafprozessordnung und Ausländerrecht am Ende mit einer Art Bleiberecht belohnt wird. Und noch einmal: Es handelt sich in Summe um einige wenige kriminelle Asylbewerber, die die Solidarität für eine ganze Gruppe kaputt machen. Wenn deutsche Rocker Angst und Schrecken verbreiten, gehen wir knallhart dagegen vor. Und wenn Asylbewerber schwere Straftaten begehen, muss künftig ebenso konsequent durchgegriffen werden.

MOPO24: Was sind die weiteren Schritte?

Markus Ulbig: Ministerpräsident Tillich hat für Montag, 18 Uhr, die Landräte und Oberbürgermeister von Dresden, Chemnitz und Leipzig zum Thema Asyl in die Staatskanzlei eingeladen. Dazu kommen die entsprechenden Minister, die mit Fragen der Flüchtlinge zu tun haben. Ich bin auch dabei.

MOPO24: Am Montag wird PEGIDA wieder durch Dresden laufen. Was halten Sie von den ebenfalls angekündigten Gegendemonstrationen?

Markus Ulbig: Ich halte es für gefährlich, wenn hier die üblichen Antifa-Reflexe kommen. Ich denke, man kann bei dieser Konstellation nicht pauschal gegen Demonstranten sein, die ihre Meinung sagen. Ich bin aber dagegen, dass Rechte oder Linke ein Thema, eine Stimmung der Leute an sich reißen. Wir müssen Klartext reden über die Dinge, die die Leute bewegen. Wenn die politischen Lager gegenseitig Blockaden bauen, dann verlieren wir alle.

Wir danken Ihnen für das Gespräch!

Fotos: Holm Röhner

Mann schmeißt Wasserflasche gegen ein Auto und geht k.o.

NEU

Unglaublicher Empfang für Dresdner Olympiahelden

NEU

Die cleversten Ideen kommen morgens im Bett...

ANZEIGE

Audi crasht in Fahrrad- Radler stirbt

NEU

Zuhälter soll Frauen eingesperrt und misshandelt haben

NEU

Krass, was alles in dieser Melone hier steckt!

ANZEIGE

Wegen Verunreinigung: Rückruf von Leberwurst

NEU

War MDR-Starmoderator Kindermann zu rasant unterwegs?

3.172

Überraschendes Experiment auf dem Dresdner Altmarkt!

ANZEIGE

Jorge kommt zur Zwickauer Modenacht!

395

Nach 11 Jahren! Endlich geht's am Chemnitzer Südring weiter

2.207

Game of Thrones-Star sammelt mit Stumpi Spenden

1.151

Diese Dame hilft jungen Leuten aus der Klemme

ANZEIGE

Musiker stirbt, weil er Dudelsack spielte

2.953

Wie war das mit Wilders' Auftritt in Dresden? 

6.737

Wer will mit? MOPO ruft zum großen Wandertag!

ANZEIGE

Drei Schwerverletzte bei schlimmem Schulbusunglück

5.059

Arena Leipzig verschärft drastisch die Sicherheitsmaßnahmen

2.911

Für solche heißen Autos suchen wir Leute

ANZEIGE

Frau raubt mit Zetteldrohung zwei Banken aus

2.245

Mann erstickt, nachdem er von Wespen gestochen wurde

7.374

DIESEN BLOCKBUSTER SOLLTEST DU HEUTE NICHT VERPASSEN, WEIL...

ANZEIGE

27-jähriger Arbeiter von Maschine getötet

11.632

So dramatisch ist die Lage der Siemens-Mitarbeiter in Freiberg

2.273

Diese beiden Dynamospieler haben eine Überraschung für Euch!

ANZEIGE

Keine Neuen! Dynamo will Neuhaus und Leistungsträger halten

9.597

Als Strafe: Vater verbrüht Vierjährige mit heißem Wasser

3.110

Unglaublich! Hier könnte Dein Traum in Erfüllung gehen

ANZEIGE

Heißer Badespaß bei Bastian Yotta und seiner Sandra

2.775

Was klappt im Zwickauer Stadion schon und was nicht?

4.242

Vermisst! Wer hat Mike gesehen?

3.798

Stillstand! Chemnitzer Drahtseilbahn ist kaputt

1.380

Transporter kracht frontal in DVB-Bus

11.003
Update

Was wird denn nun aus dem Gratisparken in Chemnitz?

1.076

Wilde Schlägerei im Dönerladen

10.661

Unglaublich: Ärzte holen 40 Messer aus dem Bauch eines Mannes

3.490

Bruchlandung von russischer MIG-21

3.800

Fischer findet 100-Mio-Euro-Perle und lässt sie zehn Jahre unterm Bett liegen

5.469

Was ist nur mit dem Po von Lindsey Vonn passiert?

6.828

VW-Zoff mit Zulieferern ist vorbei

2.202

Alkoholverbot in der nächsten sächsischen Stadt

5.089

Schock-Rocker Alice Cooper will US-Präsident werden

1.276

Katastrophen-Jahr für die Naturbühne Greifenstein

1.984